TikTok-Verbot in der EU für Von der Leyen eine Option

Ursula von der Leyen hält ein TikTok-Verbot in Europa für eine Option. Das deutete die Politikerin bei einer Diskussionsveranstaltung im niederländischen Maastricht an, wo sich am Montag die Spitzenkandidaten für die Europawahl 2024 trafen.

„Wir kennen die Gefahr von TikTok genau“

Von der Leyen trat bei der Veranstaltung nicht als EU-Kommissionspräsidentin auf, sondern als Spitzenkandidatin der Mitte-Rechts-Europäischen Volkspartei (European People’s Party, EPP). „Es ist nicht ausgeschlossen“ zitierte die Wochenzeitung Politico die Politikerin, nachdem der Moderator auf ein TikTok-Verbot in den USA verwies. Von der Leyen fügte hinzu, dass die Kommission „die allererste weltweit war, die TikTok auf unseren Firmentelefonen verboten hatte“. „Wir kennen die Gefahr von TikTok genau“, sagte sie.

Medienberichten zufolge meidet von der Leyen TikTok, auch die Partei EPP ist dort nicht mehr aktiv, obwohl sie einen Account besitzt. Andere Parteien wie die Europäischen Grünen sind auf TikTok vertreten, um eine jüngere Zielgruppe zwischen 18 und 34 Jahren anzusprechen. Auch Bundeskanzler Olaf Scholz betreibt seit Anfang April einen TikTok-Kanal. Ein Schritt, der durchaus auf Kritik stieß.

Andere Spitzenkandidatinnen wie die Liberale Marie-Agnes Strack-Zimmermann blieben in ihren Aussagen unverbindlicher. Man müsse sehen, „was dort passiert“, wenn man über TikTok spreche, schreibt Politico.

Sicherbeitsbedenken

Dem sozialen Netzwerk TikTok droht derzeit ein Verbot in den USA, wenn der Eigentümer ByteDance es nicht verkauft. Es wird befürchtet, dass sich das chinesische Unternehmen dem Willen der Kommunistischen Partei beugt und chinesischen Behörden Zugriff auf Nutzerdaten aus den USA gewährt. Auch der Vorwurf, die Plattform zur politischen Einflussnahme zu nutzen, steht im Raum, obwohl TikTok entsprechende Vorwürfe in der Vergangenheit bestritten hat. Erste Versuche, TikTok in den USA zu verbieten, sind bereits unter Präsident Donald Trump gescheitert. Im April 2024 brachte der US-Senat ein Gesetz auf den Weg, um ByteDance zum Verkauf zu zwingen.

Auch hierzulande gibt es Sicherheitsbedenken gegen TikTok. Der Bundesbeauftragte für den Datenschutz (BfDI) empfiehlt hierzulande den Bundesministerien und Behörden, die App zu meiden und nicht auf Dienstgeräten zu installieren.

In der vergangenen Woche hatte ByteDance eine umstrittene Belohnungsfunktion in der TikTok-Lite-App abgeschaltet. Dies geschah auf Druck der EU, die als Aufsichtsbehörde unter dem Digital Services Act(DSA) Zwangsmaßnahmen angedroht hatte.

(hze)